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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Regierungswechsel in NRW



Tristis
22. Mai 2005, 18:13
Es ist passiert.
Die SPD hat einen auf den Sack bekommen, die CDU & FDP haben die Mehrheit ... Damit steht eine Regierungswechsel in NRW an. Egal obs einem schmeckt oder nicht, erfreulich an der Wahl ist, das die NPD nicht groß gepunktet hat. Die Wahlbeteiligung liegt diesmal bei ca. 61%.
Ich weiß ja nicht wie ihr zu dem Regierungswechsel steht oder wen ihr gewählt habt, ich hab auf jeden Fall meine Stimme keiner der großen Partein (SPD/CDU) gegeben ... Allerdings bin ich viel zu uninformiert um sagen zu können, ob der Wechsel unbedingt was tolles ist.
Wie denkt ihr den darüber?

Maruba
22. Mai 2005, 18:22
blub bin hesse.also ises mir egal.politik is mir auch recht egal.bis jetzt hab ich noch nie einen politiker gesehen der sich an das hält was er verspricht.also warum wählen wenns mir nichts bringt

Käptn Brinx
22. Mai 2005, 19:23
Vorhersehbar :o

Tristis
22. Mai 2005, 21:47
hm, vermuten lies es sich auf jeden fall!

was sagt ihr denn zu den bundestagsneuwahlen die heute von der spd für den herbst angesetzt wurden? ich finde bei einem bisschen interesse für politik sollte das eigentlich für jedermann eine spannende sache sien, oder seid ihr alle extrem politikverdrossen?

Dominik
22. Mai 2005, 22:04
Nope, noch wurde keine Neuwahlen angesetzt. ERs wurde leglich angekündigt das man am Montag darüber nachdenken wird. Und selbst wenn?Was soll das bringen? Die Gründe sind ja das Bundesrat (mehrheit dort hat die CSU/CDU) und Bundertag (mehrheit SPD) sich gegenseitig blocken. Selbst wenn jetzt die CDU die nächsten Budestagswahlen gewinnen würde, würde die SPD die Landtagswahlen gewinnen. Damit wären wir wieder am Anfang. Nur mit vertauschten Rollen.

Cartagena
23. Mai 2005, 08:13
Original geschrieben von Isidriel
also warum wählen wenns mir nichts bringt

Und wenns nur darum geht das kleinste Übel zu wählen, geht man an die Urne. :mad:

Ich glaube so schnell wären die Rollen nicht vertauscht. Denn es ist grundsätzlich viel schwerer wieder nach vorne zukommen, wenn man in der Opposition ist.
Was ich so gehört habe, warum Neuwahlen angesetzt werden sollen ist, dass damit die CDU/CSU von der reinen Reaktion zur Aktion gezwungen werden soll und somit eventuell den Wählern verdeutlichen soll, dass die auch nich besser sind, und weiter SPD wählen können.
Mag man davon halten, was man will, ich glaube, die schießen sich damit heftig ins eigene Knie.

Alpha
23. Mai 2005, 08:44
also imho ist es egal ob man cdu oder spd wählt..

die spd ist schon lange keine Partei mehr für den Arbeiter, und das war eben der grund warum man sie wählen sollte.

erststimme an die grünen, ist imho auch bissel verschenkt, aber mann solltes es eben abwägen.

wobei ein regierungswechsel, so vorhersehbar ist, wie nichts anderes.

lediglich schade finde ich den Verzicht auf joschkla Fischer als Außenminister, welcher imho einfach _der_ außnminister ist.

naja, ist ja noch ein bissle zeit :)

Cartagena
23. Mai 2005, 11:05
Da bin ich mit dir einer Meinung, nen Typ wie Joschka gehört einfach inne Regierung :D

seelenfaenger
23. Mai 2005, 17:30
Das gestrige Wahlergebnis hat uns gezeigt, dass Rot/Grün ein Auslaufmodell ist und in der Auflösung begriffen ist. Wer es in sieben Jahren schafft, Deutschland zum wirtschaftlichen Schlusslicht Europas zu machen und Rekord-Arbeitslosenzahlen produziert, der ist inkompetent, hat die völlig falsche Konzeption und muss abgewählt werden. Jeder der sagt, dass die SPD für die Arbeitslosigkeit nix könne, hat entweder absolut keine Ahnung oder ist ein verblendeter SPD-Anhänger. :p Die SPD, unter der Führung der Labersacks Müntefering, hat es nicht geschafft gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die der Wirtschaft Aufschwung und Investitionen bringen könnten. Stattdessen geht der Müntefering her und verurteilt alle Unternehmen, welche Gewinne abwerfen, als Kapitalisten und Heuschrecken und erreicht dadurch, dass die Unternehmungen in Deutschland nicht mehr investieren und somit die Zahl der Arbeitlosen weiter steigt. Münteferings pseudo-kommunistisch angehauchter Kampf gegen den Klerus, Adel und die Bourguasie ist vom Wähler Gott sei Dank als Farce und Gesülze enttarnt worden, was sich durch das gute gestrige Wahlergebnis in NRW gezeigt hat. Schröders angekündigte Neuwahlen im Herbst ist die beste Entscheidung, die er in den letzten sieben Jahren getroffen hat. Glückwunsch dazu von mir, lieber Bundeskanzler. Möge die Macht nie mehr mit dir sein. ;)

Was die Bundestagswahl angeht, empfehle ich der CDU sich nicht immer nur der FDP als möglichen Koalitionspartner zuzuwenden, sonder evtl. auch mal ein Schwarz/Grünes Bündnis in betracht zu ziehen. Schwarz/Gelb, Rot/Grün, Rot/Gelb und GroKo hatten wir alles schon... Warum also jetzt nicht mal Schwarz/Grün? Zumal ich ja eigentlich von Ex-Steinewerfern nix halte, aber der Fischer als Außenminister nen ganz guten Job gemacht hat. Ich denke, dass die CDU als Unternehmerpartei zusammen mit den Grünen als Umweltpartei einiges auf die Beine stellen könnten.

Und alle die sagen, die CDU könne es nicht besser, kann ich nur antworten: Schlechter als die anderen geht's doch nicht mehr. Es kann nur besser werden.

Alpha
23. Mai 2005, 18:14
ein kluger mensch sagte mal folgendes


Ich beteilige mich ungern an derartigen Duskussionen, aber will an dieser Stelle dennoch mal mein Senf dazu abgeben. Ich bin seit Wochen ( und Monaten ) wirklich erschrocken, wieviele - vorallem junge - Menschen an der CDU hängen ohne dabei zu der Erkenntnis zu kommen, dass sie sich dadurch ins eigene Fleisch schneiden. Klar, die SPD hat viele Fehler gemacht, die Wirschaft in Europa und auch der Welt steht ( bzw. stand ) so schlecht wie seit 20 Jahren nicht mehr und auch der Reformstau herrscht hier seit Monaten, aber man sollte sich auch mal vor Augen führen, woher dieses alles stammt. Für die Lage der Wirschaft in Europa und Deutschland kann Deutschland, also die SPD; eher weniger, denn das sind Faktoren, die durch die EU-Erweiterung, der USA samt deren Politik und auch anderen Fremdeinflüssen ( Konflikte im Irak, Öl Preis, Politik in Jerusalem, etc ) kommen. Für den Reforstau kann die aktuelle Regierung ebenfalls nichts, denn die liebe tolle CDU führt seit Jahren eine sogenannte Blockehaltung und blockiert quasi jedes Gesetz bzw. jede Gesetzesvorlage. Zudem sind sonstige Anti-Regierungskampagnen ala "Fischer-Visa Skandall" eher peinlich als seriöse.... Auch sind die Reformen ala Hartz IV sicherlich nicht schlecht, doch werden sie durch Blockaden, Bürokratie ( die die CDU im Gegensatz zu der SDP beibehalten will ) und einer "alles ist scheisse" Haltung der Menschen einfach nicht akzeptiert. Das ist wohl das bekannte PHänomen eines Künstlers, dessen Bücher oder Bilder erst nach dem Tode berühmt und beliebt werden...

Aber allein angesichts der Studiengebühren, die ja nun in quasi jedem Bundesland mehr oder weniger eingeführt werden, sollten vorallem die jungen Menschen, die sich um ein Studium bemühnen oder schon in einem solchen stecken, mal verstehen, dass die Politik der CDU keine Gerechtigkeit bringt. Eine Elite-gesellschaft, die sie mit ihren 500e+ Studiengebühren einzuführen versuchen, kann nicht funktioneren. 10% der Gesellschaft, hauptsächlich aus reichem Hause, bekommt eine top Ausbildung und der Rest kommt automatisch in eine Zweitklassigkeit. Somit schneiden sich alle Personen, die zukünftig studieren wollen ( in anderen Gebeiten der Ausbildung wird es nicht viel besser aussehen ) ins eigene Fleisch, sofern sie eben nicht "auf Rosen gebettet" sind und somit sich kein Studium mehr leisten können. Ja ich geh soweit zu sagen, dass gerade diese Menschen sich selsbst degradieren und als zweitklassen Angehöriger amstempeln.

Auch ist die Politik, die die CDU hier Jahre lang geführt hat, erwiesenermaßen nicht das gelbe vom Ei gewesen ( höher Schulden und mehr Arbeitslose als heute ) , auch wenn die CDU es sicherlich bestreitet.
Hinzu kommen die Gesichter beider Partein. Merkel, Koch, Stoiber, Gloß.. etc , wie sie alle heissen, sind nicht gerade die Personen, die mich in meiner Meinung vertreten. Aber das mag ja jeder selbst beurteilen.

Vielmehr will ich auch nicht weiter ins Detial gehen.. schliesslich leben wir ja in einem freien Land und jeder darf seine eigene Meinung haben und auch kundtun. Aber bitte bitte nachdenken und dann erst handeln.. Danke und Armen..

__________________

seelenfaenger
23. Mai 2005, 18:51
Der kluge Mensch ist leider falsch informiert.

1.) Komisch ist, dass alle anderen EU-Staaten ein höheres Wirtschaftswachstum haben als Deutschland. Haben wir etwa gegen andere globale Einflüsse zu kämpfen als die anderen?

2.) Wenn einer Blockadepolitik betrieben hat, dann ja wohl Oskar Lafontaine. Die CDU hat die Gesundheitsreform und Hartz IV mitgetragen und nicht blockiert.

3.) Die CDU will die Bürokratie aufrechterhalten? Alles klar. ;) Stichwort Merz und der Bierdeckel. Btw. http://www.wenigerbuerokratie.de/

4.) Studiengebühren sind in fast allen anderen EU-Ländern schon längst Usus. Zu meinen, man könne nur noch als Reicher studieren ist falsch, da es die Möglichkeit geben wird zinsgünstige bis zinslose Kredite zu erhalten. Allerdings sollte dieses Geld dann auch in Bildung investiert werden und sollte nicht zur Sanierung der maroden Haushalte dienen.

5.) Von wann ist das quote, Alpha? Die Schulden und Arbeitslosenzahlen sind auf Rekord-Niveau.

6.) Ob lieber Merkel oder Schröder entscheidet der Wähler dann im Herbst.

Alpha
23. Mai 2005, 19:02
Das Quote ist relativ Aktuell..

ich bin zur zeit schlicht zu faul, auf deine Punkte einzugehen, lust hätte ich dennoch :)

Alpha
24. Mai 2005, 03:11
ich zitiere gerne General Mensgk, welche folgendes von sich gab..


Wenn man nur die Wahl in NRW betrachtet, muß man doch sehen, daß die ganzen wie Kündigungsschutz und co. nur Scheindebatten waren. Die Länder haben nur in einem Bereich maßgeblich etwas zu sagen und das ist die Bildungspolitik. Und wenn man das Desaster in NRW betrachtet, dann gab es da eigentlich nur eine Wahl. Wenn die ehemalige Schulministerin (SPD) mit ihrer Nachfolgerin und dem Programm ihrer Leute öffentlich schonungslos abrechnet, sobald sie nicht mehr von den Ideologen im Ministerium umgeben ist, dann spricht das für sich. Ich habe nie viel von der Frau gehalten, aber wenn sich jemand so ändert, sobald er nicht mehr in der Disziplin von Amt und Mandat ist, dann ist das doch ein deutliches Anzeichen, was da für Zustände geherrscht haben müssen.

Zur Ankündigung die Bundestagswahl vorzuziehen, muß man sagen: Das war ein hervorragender Schachzug, obgleich es die letzte Trumpfkarte war, die man noch hatte. Hätte die SPD bis 2006 gewartet, hätte ihr die Opposition 1,5 Jahre Stillstand um die Ohren geknallt und es wäre vielleicht nur allzu schnell das Bild entstanden, daß man die Leute von ihrem Stuhl kratzen mußte. Und das hätte auf die nachträgliche Bewertung der Koalition und des Kanzlers natürlich einen immens schlechten Einfluß, von dem innerparteilichen Drama, das in der SPD gefolgt hätte, ganz zu schweigen.
Stattdessen diszipliniert der Wahlkampf nun die Partei und stielt den linken Abweichlern die Schau bzw. verhindert vielleicht gar ihren Austritt aus der Fraktion. Damit hat auch eine Partei am linken Rand geringere Chancen sie aufbauen, obwohl man inhaltlich überhaupt nichts ändert.
Zudem ist natürlich die Union unter Druck sich jetzt zu einigen, auf eine Person und in offenen Programmfragen.

Die große Frage ist: Reicht das? Heute sagt jeder "Wahrscheinlich nicht!". Aber es sind noch über 3 Monate hin und das ist heute eine lange Zeit. Dennoch kann es gut sein, daß Schröder und Münte auch einfach einen würdigen Abgang wollten.
Was ist also die Alternative? Eine CDU, die wahrscheinlich mit Frau Merkel antreten wird, wenn auch Wulff wohl der Sympathieträger wäre. Doch man sollte hier nicht zu sehr auf die Personen schauen, denn es ist eigentlich keine Personen, sondern eine Inhaltswahl. Zwar wird der Union gerne vorgeworfen sie habe keine schlüssigen Konzepte, doch man muß überhaupt mal bedenken, daß es schon eine Ausnahme ist, daß eine Opposition überhaupt Gesamtkonzepte vorstellt. Und wenn dieser Vorwurf von Seiten der Regierung kommt, wird damit auch gern kaschiert, daß die Regierung derzeit eigentlich gar kein Konzept hat, nichtmal Strukturen. Es gibt da ein leeres Schlagwort namens "Bürgerversicherung", das bis heute keinen Inhalt hat, aber angeblich besser als ein, von renomierten Wissenschaftlern aller Schattierungen, vorgeschlagenes Prämienmodell. (Das man da auch einen sehr sozialen Ausgleich schaffen kann, hat der Spiegel vor geraumer Zeit vorgerechnet.)
Bleibt also zu hoffen, daß die CDU sich letztendlich in den Koalitionsverhandlungen mit der FDP auf saubere Systemwechsel einigt und damit endlich die überfälligen Schritte tut. Mit einer breiten Mehrheit im Bundesrat wäre dann in der Tat der Weg frei für eine zügige und sinnvoller Erneuerung, die, weil sie schneller ist, auch weniger schmerzhaft ist.

Auf das häufige Argument mit der häßlichen Frau Merkel und dem homosexuellen Herrn Westerwelle will ich an dieser Stelle gar nicht eingehen, das ist unterste Schublade und hilft uns wirklich null weiter. Bevor man nach sowas wählt, sollte man sich dann doch lieber der Stimme enthalten.

Jetzt mögen manche sagen, daß die Kohl-Regierung es auch verschlafen habe die nötigen Reformen durchzuführen. Dem stimme ich ausdrücklich zu und deshalb war es auch richtig, daß Kohl 1998 abgewählt wurde. Nur schaut euch mal das Programm der SPD von damals an. Das waren noch mehr Luftschlösser als heute, leere, weil unbezahlbare, Versprechung und gar noch Rücknahme der ersten Reformansätze. Damals hatte es erfolg, die Politiker reagieren auch auf solche Wählervoten, d.h. letztendlich haben sich da die Wähler auch eine gewisse Unehrlichkeit über die Jahre mit "erwählt".
Und schließlich ist eine Wahl immer auf Zeit. Sollte es die CDU in den nä. 4 Jahren nicht schaffen entscheidende Schritte voran zu gehen, dann muß neu überlegt werden. Wenn der Wähler immer den abwählen würde, der keine der Situation angemessene Politik macht, dann wären wir schon einen gehörigen Schritt weiter. Eine Partei oder mehrere pauschal zu verteufeln, hilft da nicht.

Zuletzt noch ein kurzer Absatz zu Studiengebühren. Natürlich ist man da als Student nicht glücklich drüber, aber hier in Brandenburg werden sie wohl trotz Platzecks Wahlversprechen vom letzten Sommer kommen, nur eben nach einer Charmefrist. Und es gibt da in der Tat sinnvolle Modelle, z.B. zusätzliche Stipendien für gute Schüler und für Schüler aus einkommensschwachen Verhältnissen sowie eine nachträgliche Gebührenerhebung, d.h. wenn die Leute in Arbeit sind (und nur wenn sie in Arbeit mit einem best. Mindesteinkommen sind). Wenn man dann auch dieses Geld direkt den Unis zukommen läßt, könnten die sicher eine Menge damit bewegen. Natürlich ist das Risiko da, daß der Finanzminister eines Landes das Geld im Haushalt verfrühstückt, aber das ist immer da und sollte nicht die Systemdiskussion bestimmen.

und recht hatter!